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21. April 2015

Der Knoten muss gemeinsam gelöst werden

Die Handelskammer beider Basel fordert gemeinsam mit Politikern aus Basel-Stadt und Baselland eine langfristige Lösung der prekären Situation auf den Hochleistungsstrassen in der Region.

 

Das Hochleistungsstrassennetz (HLSN, Nationalstrassen und kantonale Hochleistungsstrassen sowie deren Anschlüsse) in der Region Basel ist überlastet und die Kapazitätsgrenzen sind längst überschritten, wie die täglichen Staus in der ganzen Agglomeration zeigen. Anstehende Sanierungsarbeiten Im Bereich Osttangente und Schänzlitunnel werden die Situation bald zusätzlich deutlich verschärfen. Funktionierende Infrastrukturen sind für einen wirtschaftsfreundlichen Standort von grosser Bedeutung. Ein überlastetes HLSN schwächt dessen Attraktivität. „Ein Chauffeur, der im Stau steht, verursacht Kosten. Übernehmen will diese aber niemand. Der Leidtragende ist der Unternehmer“, so Martin Dätwyler, stv. Direktor der Handelskammer.

Der berechtigte Ausbau des öffentlichen Verkehrs vermag diese Situation nicht zu entschärfen, weil die Planung und Projektierung des HLSN in der Region 10 bis 15 Jahre in Verzug ist.

 

Komplexe Situation braucht gemeinsame Planung

Die Handelskammer unterstützte Landrat Rolf Richterich und Grossrat Heiner Vischer bei der Einreichung der Interpellation, in der die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt dazu aufgefordert werden, eine Strategie zur Entwicklung des HLSN zu erarbeiten. Im Kanton Basel-Landschaft läuft momentan die Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil (ELBA). Darin sind unter anderem bei der Umfahrung Allschwil diverse Anschlusspunkte an das Strassennetz des Kantons Basel-Stadt enthalten. „Bei diesen Projekten ist es nötig, dass sich die beiden Kantone möglichst früh verständigen, um Doppelspurigkeiten bei ihren Planungen vermeiden zu können“, so Heiner Vischer.

Beim Gundelitunnel, dessen Bau durch den Bund eigentlich seit 1960 beschlossen ist, bleibt seit Jahren unklar, ob er je realisiert werden wird. „Mit der Beratung zu ELBA im Parlament ist der Zeitpunkt für die Kantone gekommen, die beiden Projekte Gundelitunnel und Umfahrung Allschwil gemeinsam mit dem ASTRA als drittem Partner anzupacken. Nur so kann diese komplexe Situation zielführend gelöst werden“, betont Rolf Richterich.

 

„Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) Hochleistungsstrassen“ nötig

Weiter bestehen beim Schänzlitunnel, an der Osttangente sowie beim gesamten Knoten Hagnau Projekte, die Basel-Stadt, Baselland und das ASTRA direkt oder indirekt betreffen. Diese Projekte sind jedoch nicht aufeinander abgestimmt. Ein „Strategisches Entwicklungsprogramm Hochleistungsstrassen“ würde den nötigen Überblick schaffen.Analog zu den STEP-Programmen des Bundes würden schlüssige Pakete von Ausbauprojekten geschnürt und in regelmässigen Abständen dem Landrat und dem Grossen Rat zur Genehmigung und Finanzierung vorgelegt.

Deshalb fordern die Handelskammer und die Interpellanten die Schaffung einer Organisationsform, welche diese Prozesse mit der nötigen Effizienz führen könnte. Dazu müsste diese mit einem entsprechend klaren Auftrag und den nötigen Ressourcen ausgestattet werden.

Es ist offensichtlich, dass auf den Hochleistungsstrassen in der Region kantonsübergreifend etwas geschehen muss. Die Region leidet an einem grossen Knoten, der nur gemeinsam gelöst werden kann.

 

Auskunft erteilen:

 

Rolf Richterich, Landrat BL  +41 79 966 60 00

Heiner Vischer, Grossrat BS +41 79 320 50 35

 

Downloads

Vorstoss HLS BS

Vorstoss HLS BL

Martin Dätwyler
Direktor
[email protected]
T +41 61 270 60 81

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